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Allgemeine Geschäftsbedingungen
ALLGEMEINE GESCHÄFTSBEDINGUNGEN www.maps-to-go.com
Stand: 11. Februar 2010

Die cartogis GmbH stellt Ihnen über ihren Onlineshop www.maps-to-go.com digitale Landkarten und andere Inhalte in digitaler Form (im Folgenden: Dateien und Inhalte) bereit, die entgeltlich angefordert und heruntergeladen werden können.

Die nachfolgenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) regeln die Nutzung und alle Verträge, die Sie mit uns über unsere Internetseite www.maps-to-go.com abschließen.

Mit der Bestellung im Onlineshop akzeptieren Sie als Kunde die nachfolgenden Geschäftsbedingungen. Die Geschäftsbedingungen gelten für alle Geschäfte. Abweichende Geschäftsbedingungen des Kunden sind für die Auftragsabwicklung nicht bindend, ihnen wird hiermit widersprochen, soweit Abweichungen vorliegen. Für Vereinbarungen, die von diesen AGB abweichen, ist im Streitfalle der Kunde beweispflichtig.

  1. Über uns
    1. Betreiberin der Internetseite www.maps-to-go.com ist die cartogis GmbH, Pestalozzistraße 56a, D-10627 Berlin , Amtsgericht Charlottenburg, HRB 124571 B, Firmensitz Berlin, Geschäftsführung Sabine Stengel.
    2. Die cartogis GmbH ist Vertragspartner für alle Verträge, die Sie bei der Nutzung des Angebots auf www.maps-to-go.com schließen.

  2. Unser Angebot
    1. Auf www.maps-to-go.com bieten wir Ihnen in elektronischen Dateien gespeicherte digitale Landkarten und andere Inhalte an. Die Dateien können Sie auf Ihren Computer herunterladen ("Download"), bearbeiten, speichern, die Datei als Rasterdaten auf Ihre Homepage stellen und ausdrucken (die Nutzungsbedingungen und Lizenzrechte sind in Paragraph H beschrieben). Allein die Lieferung dieser Dateien per Download, mit dem im jeweiligen Angebot beschriebenen Inhalt, ist Gegenstand des Vertrags, den Sie im Falle Ihres Einkaufs mit uns abschließen.
    2. Der Download der Dateien ist kostenpflichtig, sofern ein Angebot nicht ausdrücklich als kostenlos gekennzeichnet ist.
    3. Die Kosten durch den Zugang zu unserem Internetangebot sowie die Verbindungs-kosten während der Nutzung unserer Website, insbesondere während des Downloads von Dokumenten, trägt ausschließlich der Kunde.
    4. Die von uns auf www.maps-to-go.com angebotenen Dateien und Inhalte stehen in dem Dateityp und der Dateigröße, wie sie im jeweiligen Angebot beschrieben sind, zum Download zur Verfügung. Falls der Download aus von uns zu vertretenden Gründen nicht funktioniert, behalten wir uns vor, die Dateien auf elektronischem Wege an die von Ihnen in Ihrem Kundenprofil angegebene E-Mail-Adresse zu senden. Sie haben keinen Anspruch auf Lieferung der Landkarten auf eine andere Art als den Download und / oder in irgendeiner anderen Form (z.B. in einem anderen Dateiformat, auf einem Datenträger wie CD-ROM u.a.).
    5. Der Kunde hat sicherzustellen, dass auf seiner Seite die technischen und tatsächlichen Voraussetzungen für den Empfang der Dateien und Inhalte gegeben sind (z.B. Internetzugang, Internetbrowsersoftware). Ebenso steht es allein in der Verantwortung des Kunden, geeignete Software bereitzuhalten, die ein ordnungsgemäßes Öffnen, Bearbeiten, Speichern und Ausdrucken der Dateien und Inhalte ermöglicht (z.B. geeignetes Vektorgrafikprogramm; geeignetes Betriebssystem).
    6. Sind die Voraussetzungen aus 2.5. nicht erfüllt, ist dies ohne Einfluss auf das Zustandekommen des Vertrages zwischen dem Kunden und cartogis.
    7. cartogis unterstützt Sie, ohne rechtliche Verpflichtung, durch Informationsseiten auf www.maps-to-go.com und telefonische Beratung innerhalb der Bürozeiten (9-16.30 Uhr). Diese technische Unterstützung gehört ausdrücklich nicht zu unseren vertraglichen Pflichten. Wir haften insoweit nicht für Vermögensschäden, die Ihnen möglicherweise aus Falschauskünften entstehen, es sei denn sie sind grob fahrlässig oder vorsätzlich von uns erteilt worden. Gegenüber Vertragspartnern, die bei Vertragsschluss in Ausübung ihrer gewerblichen oder selbständigen beruflichen Tätigkeit handeln, ist die Haftung auf den typischerweise bei Geschäften der vorliegenden Art entstehenden Schaden begrenzt, soweit uns keine vorsätzliche Vertragsverletzung angelastet wird.

  3. Registrierung/Anmeldung
    1. Die Nutzung unseres kostenpflichtigen Internetangebotes zum Download erfordert Ihre Identifizierung. Diese Identifizierung erfolgt durch Ihre einmalige, kostenlose Anmeldung bei uns. Bei der Anmeldung müssen Sie unserer Datenschutzerklärung zustimmen. Wenn Sie sich bereits angemeldet haben, können Sie unsere Leistungen direkt mit Ihren Zugangsdaten in Anspruch nehmen.
    2. Die von uns bei der Registrierung abgefragten Daten sind vollständig und korrekt anzugeben. Bei der Registrierung wählen Sie ein Passwort. Das Passwort müssen Sie geheim halten. Wir werden das Passwort nicht an Dritte weitergeben.
    3. Nach der Übermittlung Ihrer Registrierungsdaten erhalten Sie von uns eine E-Mail an die in der Registrierung angegebene E-Mail-Adresse.
    4. Sie sind verpflichtet, sicherzustellen, dass Ihre verwendeten Registrierungsdaten zum Zeitpunkt des jeweiligen Einkaufs (Downloads) aktuell, vollständig und zutreffend sind. Ihre Daten können Sie dazu nach dem Login durch Aufruf Ihres Kundenprofils einsehen und bearbeiten.

  4. Vertragsschluss
    1. Der Vertrag zwischen Ihnen und uns kommt in dem Augenblick zustande, in dem Sie während des Bestellvorgangs die Schaltfläche "Bestellung abschließen" anklicken. Die von uns üblicherweise zugesandte Bestätigungs-E-Mail nach Abschluss des Bestellvorgangs ist ausdrücklich nicht Voraussetzung des Vertragsschlusses.
    2. Der Vertrag umfasst ausschließlich die Bereitstellung von in elektronischen Dateien gespeicherten digitalen Landkarten und anderen Inhalten zum Download (kein Abonnement), wie sie in dem von Ihnen ausgewählten Angebot sowie in unseren Nutzungsbedingungen und Lizenzrechten beschrieben sind. Es fällt allein in Ihre Verantwortung und ist nicht Gegenstand dieses Vertrages, ob die erworbenen Dateien und die darin enthaltenen Karten oder sonstigen Inhalte Ihren individuellen Verwendungsabsichten entsprechen.

  5. Bezahlung
    1. Die Preise ergeben sich aus der jeweiligen Produktbeschreibungsseite.
    2. Alle Preise enthalten die jeweils gültige gesetzliche Mehrwertsteuer.
    3. Zur Bezahlung des Downloads von kostenpflichtigen Landkarten und sonstigen Inhalten stehen Ihnen zwei verschiedene Zahlungsarten offen. Welche dies im Einzelnen sind, entnehmen Sie bitte den Angebotsseiten auf www.maps-to-go.com. Ein Anspruch auf eine bestimmte Zahlungsweise besteht nicht. Es gelten die nachfolgenden Bedingungen.
    4. Bezahlung per Vorab-Überweisung
      5. Mit Vertragsabschluss erhalten Sie von uns die Bestellbestätigung und eine Vorab-Rechnung. Sie überweisen uns den Bruttorechnungsbetrag in Euro auf unser auf der Rechnung angegebenes Konto. Andere Währungen akzeptieren wir zur Zeit leider nicht. Nachdem der von Ihnen überwiesene Betrag auf unserem Konto gutgeschrieben ist, schalten wir den Download für Sie frei. Über die Freischaltung informieren wir Sie per E-Mail an die in der Registrierung angegebenen E-Mail-Adresse.
    5. Bezahlung mit Paypal
      6. Für die Bezahlung mit Paypal bedienen wir uns Diensten von Drittunternehmen, um Zahlungsvorgänge abzuwickeln. Für die Benutzung von Paypal müssen Sie sich bei diesem Drittunternehmen registrieren, um die Zahlung abzuwickeln. Zusätzlich zu den allgemeinen Geschäftsbedingungen von cartogis gelten dann die allgemeinen Geschäftsbedingungen von Paypal.
    6. Für die Übermittlung der Zahlungsdaten bietet Paypal zum besseren Schutz Ihrer Daten Sicherheitsmechanismen an, die wir Ihnen z.B. über eine verschlüsselte Verbindung (sog. "Hypertext Transfer Protocol over Secure Socket Layer" - kurz: "https") bereitstellen. Dies ist eine freiwillige Leistungen unsererseits. Sie haben hierauf keinen Rechtsanspruch. Insbesondere ist damit keine Zusicherung eines absoluten Schutzes Ihrer Daten verbunden. Wir übernehmen insoweit vorbehaltlich der vorsätzlichen oder grob fahrlässigen Pflichtverletzung keine Haftung für den Fall des Datenausspähens durch Dritte.
    7. Der Kunde ist nicht berechtigt, Zahlungen zurückzuhalten, sofern ihm nicht ein gesetzliches Zurückbehaltungsrecht zusteht.

  6. Widerrufsrecht und Ausschluss des Widerrufsrechts
    7.
    1. Kunden, die bei Vertragsschluss als Verbraucher, also nicht in Ausübung ihrer gewerblichen oder selbständigen beruflichen Tätigkeit, handeln, können Ihre Vertragserklärung innerhalb von zwei Wochen ohne Angabe von Gründen in Textform (z.B. Brief, Fax, E-Mail) widerrufen. Die Frist beginnt nach Erhalt dieser Belehrung in Textform, jedoch nicht vor Vertragsschluss und nicht vor Erfüllung unserer Pflichten gemäß § 312 e Abs. 1. Satz 1 BGB in Verbindung mit § 3 BGB-InfoV. Zur Wahrung der Widerrufsfrist genügt die rechtzeitige Absendung des Widerrufs. Der Widerruf ist zu richten an:

      Postanschrift: cartogis GmbH, Pestalozzistraße 56 a, 10627 Berlin
      oder per Fax an: 030 / 318 035 05
      oder per e-Mail an: service@maps-to-go.com.

    2. Das Widerrufsrecht ist ausgeschlossen ab dem Zeitpunkt der Bereitstellung des Downloads per E-Mail; werden die Daten per E-Mail versandt (s. 2.4.), ist der Widerruf ab Zugang der E-Mail ausgeschlossen.

  7. Urheberrechte
    1. Alle Landkarten, Daten und sonstige Inhalte sind in digitaler und gedruckter Form durch internationale, europäische und nationale Urheberrechtsbestimmungen und Schutzrechte gesetzlich geschützt.
    2. Alle zur Prüfung bereit gestellten Kartenmuster und Testdaten dürfen ausschließlich zu Zwecken der Datenprüfung oder zur kundeninternen Information verwendet werden. Die Weitergabe der Kartenmuster und Testdaten an Dritte ist untersagt.

  8. Nutzungsbedingungen und Lizenzrechte
    1. Alle Landkarten und Daten sowie mitgelieferte Schriften, Illustrationen, Designvorlagen und Layouts werden an den Kunden nicht als Eigentum verkauft, sondern für die Verwendungszwecke gemäß den Bedingungen dieser Nutzungsbedingungen lizenziert.
    2. Der Kunde erhält das
      nichtexklusive
      nicht übertragbare und
      nicht in Unterlizenz zu vergebende Nutzungsrecht,
      die Landkarten und sonstigen Inhalte, die auf www.maps-to-go.com zum Download bereitgestellt werden
      bis zu einer Auflage von 1.000 Exemplaren
      zeitlich unbefristet und
      medienübergreifend
      an maximal 3 Arbeitsplätzen
      für seine Projekte zu verwenden und individuell zu gestalten.
    3. Sie dürfen, über Ihren projektbezogenen Endkunden hinaus, die digitalen Landkarten ohne unsere Zustimmung nicht an Dritte weitergeben oder weiterverkaufen. Eine Unterlizenzierung bedarf einer gesonderten Vertragsvereinbarung.
    4. Bei Verwendung im Internet müssen Sie die Vektordateien in Rasterdaten umwandeln. Dies gilt insbesondere für den Einsatz in pdf-Dokumenten. Der Export in ein ungeschütztes SVG- oder XML-Format ist nicht zulässig.
    5. Die digitalen Landkarten sind nicht für den georeferenzierten Einsatz als Landkarten mit Koordinaten oder zur Verbindung mit Datenbanken vorgesehen. Für die Verwendung der Grafikvektordaten als georeferenzierte Daten oder die Integration der Daten in ein GIS (Geografisches Informationssystem) benötigen Sie eine "Lizenz für georeferenzierte Daten". Die Nutzungsgebühren für solche Sondernutzungen sind bei uns zu erfragen.
    6. Für die Nutzung unserer digitalen Landkarten in kommerziellen CD-ROM-/Software-/Internetanwendungen mit einem Kartenanteil von mehr als 30% und als Basis für die Erstellung von Wandkarten im Offset-Auflagendruck benötigen Sie eine "Lizenz für kommerzielle Multimediaanwendungen/Wandkarten". Die Nutzungsgebühren für solche Sondernutzungen sind bei uns zu erfragen.
    7. Ausgeschlossen von den Nutzungsrechten ist der Gebrauch unserer Landkarten und sonstiger Inhalte, um identische oder ähnliche Produkte und Dienstleistungen anzubieten wie cartogis.

  9. Widerruf der Nutzungsrechte
      10. cartogis kann die Gewährung der Nutzungsrechte aus wichtigem Grunde widerrufen. Wichtige Gründe liegen dann vor, wenn der Kunde in Zahlungsverzug gerät, unsere Produkte in diffamierender, beleidigender, pornografischer oder anderweitig sittenwidriger Weise verwendet oder die Nutzungsbefugnisse nicht einhält oder aus anderen wichtigen Gründen. Bei Widerruf der Nutzungsrechte sind Sie verpflichtet, alle Daten sowie Kopien zu löschen und die Löschung schriftlich zu bestätigen.

  10. Copyright-Vermerk
    1. Der Copyrightvermerk "© cartogis" ist Bestandteil aller Daten und Produkte der cartogis GmbH und Zeichen der Gewährung der Nutzungsrechte. Er wird mit jedem Produkt ausgeliefert und darf nicht entfernt werden. Dieser Copyright-Vermerk ist in der Karte selbst, am Kartenrand oder im Impressum zu platzieren.
    2. Der Hinweis kann über einen der folgenden Texthinweise erfolgen:
      ©Kartografie: cartogis, Berlin
      ©Basiskarte: cartogis, Berlin
      Wir weisen Sie ausdrücklich darauf hin, diesen Hinweis ernst zu nehmen, da cartogis jeden Verstoß gegen die Handhabung der Urheberrechtsbestimmungen verfolgen wird.
    3. Die Entfernung des Copyright-Vermerkes gilt als unberechtigte Verwendung. Sie verpflichtet zur Zahlung von Schadensersatz bis zu einer Höhe des 20fachen des Nettoauftragswertes (Vertragsstrafenvereinbarung), jedoch mindestens einer vollen Lizenzgebühr.
    4. Abweichende Regelungen sind im Rahmen eines Agenturvertrages schriftlich zu vereinbaren.

  11. Vertragsstrafe Schadensersatz
    1. Für jeden Fall der Zuwiderhandlung gegen die unter 7.2. und unter 8.1. bis 8.7. aufgeführten Verpflichtungen ist eine Vertragsstrafe in Höhe des Fünffachen des vereinbarten Nettoauftragshonorars oder - in Ermangelung einer Vereinbarung - des üblichen Nutzungshonorars zu zahlen. Die Geltendmachung weitergehender Schadensersatzansprüche bleibt hiervon unberührt; dem Kunden steht der Nachweis eines geringeren Schadens offen.

  12. Rücktritt
    1. cartogis behält sich vor, vom Vertrag zurückzutreten, wenn nach Vertragsschluss schwerwiegende Verstöße des Kunden gegen die unter 8.1. bis 8.7. aufgeführten Nutzungsbedingungen oder die unter 11.1. bis 11.4. aufgeführten Regelungen zur Anbringung des copyright-Vermerks bekannt werden, die zu einer Unzumutbarkeit der Fortsetzung des Vertrags führen. Dies gilt auch für gleichartige Verstöße gegen Verpflichtungen aus anderen Vertragsverhältnissen über Nutzungsrechte zwischen cartogis und dem Kunden.
    2. Ein zum Rücktritt berechtigender Grund liegt darüber hinaus vor, wenn der Kunde sich in Zahlungsverzug befindet und auch nach nochmaliger Fristsetzung nicht leistet oder wenn er unsere Produkte in diffamierender, beleidigender, pornografischer oder anderweitig sittenwidriger Weise verwendet.
    3. Bei einem Rücktritt vom Vertrag sind Sie verpflichtet, alle Daten sowie Kopien zu löschen und uns die Löschung schriftlich zu bestätigen.

  13. Gewährleistung, Haftung
    1. cartogis wendet größte Sorgfalt bei der Erstellung und Pflege der Dateien und Inhalte auf. Gleichwohl kann cartogis keine Gewähr dafür übernehmen, dass die Dateien und Inhalte für die konkreten Bedürfnisse des Kunden passend und richtig sind und korrekt eingesetzt werden. Der Kunde wählt die Dateien und Inhalte eigenverantwortlich aus und verwendet diese eigenverantwortlich.
    2. Wir haften nach den gesetzlichen Bestimmungen, soweit der Kunde Schadensersatzansprüche geltend macht, die auf Vorsatz oder grober Fahrlässigkeit beruhen; dasselbe gilt bei schuldhafter Verletzung von wesentlichen Vertragspflichten, also solchen, auf deren Erfüllung der Kunde vertraut hat und auch vertrauen durfte. Im Übrigen ist unsere Haftung auf den typischerweise bei Geschäften der vorliegenden Art entstehenden, vorhersehbaren Schaden begrenzt.
      Gegenüber Vertragspartnern, die bei Vertragsschluss in Ausübung ihrer gewerblichen oder selbständigen beruflichen Tätigkeit handeln, ist unsere Haftung darüber hinaus auch für Schadensersatzansprüche, die auf grober Fahrlässigkeit beruhen, auf den typischerweise bei Geschäften der vorliegenden Art entstehenden, vorhersehbaren Schaden begrenzt.
    3. Handelt der Kunde bei Vertragsschluss in seiner Eigenschaft als Kaufmann, setzen seine Mängelrechte voraus, dass er seinen nach § 377 HGB geschuldeten Untersuchungs- und Rügeobliegenheiten nachgekommen ist.

  14. Datenschutz
    1. Die Speicherung und Verarbeitung von Kundendaten durch die cartogis GmbH erfolgt unter strikter Beachtung datenschutzrechtlicher Bestimmungen.
    2. Das Internetportal www.maps-to-go.com kann nur nach einer Anmeldung vollständig genutzt werden. Die hierfür abgefragten Daten werden in maschinenlesbarer Form gespeichert und nur zur Vertragsabwicklung nach den Bestimmungen dieser Geschäftsbedingungen genutzt, sofern nicht der Kunde sein Einverständnis zu einer weitergehenden Nutzung erteilt hat.
    3. Eine Weitergabe der Kundendaten an Dritte findet nicht statt.
    4. Der Kunde kann jederzeit Auskunft darüber verlangen, welche Daten die cartogis GmbH über ihn gespeichert hat und wie diese Daten verwendet werden. Der Kunde kann ferner jederzeit eine einmal gegenüber der cartogis GmbH erteilte Genehmigung zu einer weitergehenden Nutzung der Daten widerrufen. Auskunftsbegehren und Widerruf können wie folgt formlos erklärt werden: per E-Mail an service@maps-to-go.com, per Fax an 030 / 318 03 505 oder postalisch an cartogis GmbH, Pestalozzistraße 56a, D-10627 Berlin.

  15. Partnerangebote, Links
    1. cartogis stellt dem Kunden möglicherweise Links auf Drittseiten und / oder Partnerangebote zur Verfügung. Für die entsprechenden Inhalte, deren Rechtmäßigkeit und Richtigkeit ist cartogis nicht verantwortlich. Insofern distanziert sich cartogis vorsorglich von den dort angebotenen Inhalten. Im Übrigen gelten die jeweiligen Geschäftsbedingungen der Betreiber der verlinkten Drittseiten / Partnerangebote.
    2. Es ist dem Kunden ausdrücklich gestattet, Links auf www.maps-to-go.com zu setzen. Dies gilt jedoch nicht, sofern solche Links in einem pornografischen, verfassungsfeindlichen oder sonst rechtswidrigen oder anstößigen Kontext (z.B. Dialer-Seiten) platziert werden sollen.

  16. Sonstige Bestimmungen
    1. Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des CISG (Convention on Contracts for the International Sale of Goods = Übereinkommen der Vereinten Nationen über Verträge über den internationalen Warenkauf = UN-Kaufrecht). Auch bei Lieferungen ins Ausland gilt deutsches Recht als vereinbart.
    2. Sofern der Kunde Kaufmann ist, ist unser Geschäftssitz Gerichtsstand; wir sind jedoch berechtigt, den Kunden auch an seinem Wohnsitzgericht zu verklagen.
      Unser Geschäftssitz ist außerdem auch dann Gerichtsstand, wenn der Kunde keinen allgemeinen Gerichtsstand in der Bundesrepublik Deutschland hat, wenn er seinen Wohnsitz oder gewöhnlichen Aufenthaltsort nach Vertragsschluss ins Ausland verlegt oder der Wohnsitz im Zeitpunkt der Klageerhebung nicht bekannt ist.
      Im Übrigen gelten die gesetzlichen Regelungen.
    3. Sollte eine Bestimmung dieser Lieferungs- und Geschäftsbedingungen nichtig sein, so wird die Gültigkeit der übrigen Bestimmungen davon nicht berührt. An die Stelle der nichtigen Bedingung soll eine andere treten, die wirksam ist, und die nach Inhalt und Zweck der nichtigen Bedingung, so weit gesetzlich zulässig, am nächsten kommt.
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